Menü und Suche

Alle Infos zur Europawahl

Braunschweig, 15. Mai 2019 Stadt Braunschweig, Referat Kommunikation

Allgemeine Informationen zur Europawahl

Wahlberechtigte Personen (Stand: 14. April 2019)
Braunschweig: 190.356
Erstwählerinnen/Erstwähler einer Europawahl: 12.135 (6,43 %)

Wahlberechtigt in Braunschweig sind alle Deutschen, die ihren Wohnsitz seit dem 26. Februar 2019 in Deutschland oder einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union haben und hier gemeldet sind. Wahlberechtigt in Braunschweig sind außerdem 535 Unionsbürger, die beantragt hatten, ihr Wahlrecht in Braunschweig und nicht in ihrem Heimatland ausüben zu wollen. Zusätzlich haben 125 ehemalige Braunschweiger, die aktuell im Ausland leben, beantragt, in Braunschweig an der Europawahl teilnehmen zu können.

Für die Teilnahme an der Wahl gilt ein Mindestalter von 18 Jahren.

Vergabe der Wählerstimme

Jeder Wähler hat 1 Stimme. Die Stimme kann nur einer der 40 kandidierenden Parteien bzw. politischen Vereinigungen gegeben werden.

Wahlzeit

Gewählt werden kann am Sonntag, dem 26. Mai von 8 bis 18 Uhr in einem der 75 jeweils wohnortnahen Wahllokale. Auf das zuständige Wahllokal wird auf der Wahlbenachrichtigung hingewiesen.

Zur Europawahl 1.800 ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer aktiv

Rund 1.800 ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger unterstützen den ganzen Wahlsonntag als Wahlhelfer in den insgesamt 171 Braunschweiger Wahlvorständen und den 52 Briefwahlvorständen für den Wahlkreis Braunschweig die Durchführung der Wahl. Auch bei dieser Wahl wird der Stadtwahlleiter einige Wahlvorstände am Sonntag in ihren Wahllokalen besuchen. Zwei Wahlhelfer haben am Wahltag Geburtstag.

Briefwahl wird gut nachgefragt

In den ersten Wochen der Ausgabe war die Briefwahl besonders nachgefragt. Bereits am Montag, 13. Mai, wurde die Zahl von 25.000 ausgestellten Briefwahlunterlagen überschritten. Das ist bereits mehr als das Endergebnis bei der letzten Europawahl 2014. Damit wird diese Europawahl das stärkste Briefwahlaufkommen aller sieben Europawahlen seit 1979 haben.

Insgesamt kann jedoch aus den Antragszahlen zur Briefwahl nicht auf die tatsächliche Wahlbeteiligung zur Europawahl geschlossen werden.

Briefwahlzentrale schließt am Freitag, 24. Mai um 18 Uhr

Noch bis Freitag, 24. Mai, 18 Uhr können Braunschweiger, die am Wahltag nicht in ihrem Wahllokal wählen können, regulär Briefwahl im Wahlamt der Stadt beantragen. Die Möglichkeit, Briefwahlunterlagen online über das Internet zu beantragen, wird nur noch bis einschließlich Dienstag vor der Wahl möglich sein. Eine rechtzeitige Zustellung wäre sonst nicht mehr möglich. Wegen der Postlaufzeiten wird allen Interessierten deshalb generell geraten, Briefwahl ab Mittwoch nur noch direkt in der Reichsstraße zu beantragen, abzuholen oder dort sofort vor Ort zu wählen.

Am Samstag und Sonntag des Wahlwochenendes werden Briefwahlunterlagen nur noch für Personen ausgestellt, die schriftlich erklären, wegen einer plötzlichen Erkrankung das Wahllokal nicht mehr aufsuchen zu können. In diesen Fällen können sich Angehörige und Wahlberechtigte unter der Telefonnummer 4 70-41 14 oder direkt in der Wahlzentrale in der Reichsstr. 3 beraten lassen. Öffnungszeiten: Samstag, 9 bis 12 Uhr, Sonntag, 8 bis 15 Uhr.

Bei der Rücksendung von Briefwahlunterlagen Leerungszeiten der Post- Briefkästen beachten

Das Wahlamt weist darauf hin, dass die Briefwahlunterlagen spätestens am Wahlsonntag um 18 Uhr in der Wahlzentrale in der Reichsstraße 3 vorliegen müssen. Es werden keine Sonderleerungen der Briefkästen aus Anlass der Wahl durchgeführt.

Allen Briefwählern, die ihre Unterlagen noch nicht zurückgesandt haben, wird deshalb empfohlen, bereits ab Donnerstag die Unterlagen nur noch direkt in den Hausbriefkasten der Wahlzentrale, Reichsstraße 3, einzuwerfen oder während der Öffnungszeiten abzugeben.

Briefwähler sollten beachten, dass die roten Wahlbriefe am Sonntag nicht in den Wahllokalen abgegeben werden können.

Wählen gehen auch ohne Wahlbenachrichtigung

Wer am Wahlsonntag vergeblich nach seiner verlegten Wahlbenachrichtigung sucht, kann trotzdem wählen gehen. Für das Wahlrecht ist allein die Eintragung im Wählerverzeichnis des zuständigen Wahllokals entscheidend. Wer dort eingetragen ist, kann sein Wahlrecht auch nur mit der Vorlage des Personalausweises oder Reisepasses wahrnehmen.

Ein Personaldokument sollten Wahlberechtigte im Wahllokal immer dabeihaben, da sich die Wahlvorstände auch bei Vorlage einer Wahlbenachrichtigung einen Ausweis zeigen lassen können. Wer sich nicht ausweisen und legitimieren kann, darf von einem Wahlvorstand zurückgewiesen werden.

Wahlberechtigte, die nicht wissen, wo sich ihr Wahllokal befindet, erhalten unter der Telefonnummer 0531/ 470-4114 Auskunft. Umfassend informiert auch das Internet unter

zu den Braunschweiger Wahllokalen.

Nicht rollstuhlgerechte Wahllokale beachten

Bereits mit den Wahlbenachrichtigungen sind Wahlberechtigte darauf hingewiesen worden, wie ihr Wahllokal baulich gestaltet ist. Nicht alle Wahllokale haben einen rollstuhlgerechten Zugang (z. B. ohne Stufen oder Treppen). Vereinzelt sind auch nur Nebeneingänge stufenlos erreichbar.

Wer auf einen rollstuhlgerechten Zugang zum Wahllokal angewiesen ist, hat noch bis Freitag, 24. Mai, 18 Uhr, die Möglichkeit, vorab in der Wahlzentrale in der Reichsstraße Briefwahl zu beantragen. Der Zugang zur Briefwahlzentrale ist „rollstuhlgerecht mit Hilfe“. Alle Briefwähler können in der Wahlzentrale auch sofort vor Ort wählen.

Barrierefreie Stimmzettel mit Stimmzettelschablonen

In Braunschweig werden alle Stimmzettel zu dieser Wahl eine abgeschnittene rechte obere Ecke haben. Dies ist keine „Entwertung“ eines Stimmzettels, sondern wichtig für die Nutzung einer Stimmzettelschablone. Die Blindenverbände bieten passende Stimmzettelschablonen auch für den Braunschweiger Wahlkreis an. Jeder Blinde oder Sehbehinderte kann sie dort anfordern (Telefon 0511-5104-0).

Die abgeschnittene Ecke ist für das passgenaue Einlegen in die Wahlschablone notwendig. Damit haben dann auch Sehbehinderte die Möglichkeit, ihr Wahlrecht ohne fremde Hilfe „barrierefrei“ unter Wahrung des Wahlgeheimnisses auszuüben. Die Stimmzettelschablonen sind ausschließlich über die Blindenverbände zu beziehen. In den Wahllokalen werden keine Schablonen vorgehalten.

Amtliche repräsentative Wahlstatistik in ausgewählten Wahllokalen

In insgesamt sieben Wahlbezirken werden den Wählerinnen und Wählern am Sonntag Stimmzettel ausgehändigt, die eine Kennzeichnung nach dem Geschlecht und einer Altersgruppe tragen - 114-12 (Sally-Perel-Gesamtschule Volkmarode), 131-03 (Helene-Engelbrecht-Schule), 213-12 (Grundschule Rautheim), 221-23 (Realschule LebenLernen), 310-43 (Hauptschule Sophienstraße), 322-02 (Kindertagesstätte Veltenhof), 331-04 (Grundschule Am Schwarzen Berg). Die Wahlbezirke wurden so ausgesucht, dass trotz dieser Besonderheit der Stimmzettel keine Rückschlüsse auf das Wahlverhalten einzelner Personen möglich sind.

In den betroffenen Wahlbezirken dürfen nur repräsentativ gekennzeichnete Stimmzettel verwendet werden.

Die Grundlagen dieser amtlichen repräsentativen Wahlstatistik erläutert ein Faltblatt, das in den genannten Wahllokalen für interessierte Wähler bereitliegt. Informationen sind auch im Wahlamt unter der Telefonnummer 0531/ 470-4114 und im Internet unter

oder 

Wählerbefragungen von Forschungsinstituten am Wahlsonntag

Am Sonntagabend werden ARD und ZDF ab 18 Uhr ihre ersten Wahlprognosen vorlegen. Dort vorgestellten Zahlen liegen auch sogenannte Wählernachbefragungen in Braunschweiger Wahllokalen zugrunde. Wählerbefragungen der Wahlforschungsinstitute Infratest dimap bzw. Forschungsgruppe Wahlen werden zur Europawahl in vier Wahlbezirken durchgeführt (132-03 Begegnungsstätte Böcklerstraße; 221-11 Grundschule Ilmenaustraße; 221-23 Realschule LebenLernen; 332-01 Grundschule Schunteraue).

Das Wahlamt weist darauf hin, dass die Teilnahme an den Befragungen der Wahlforschungsinstitute freiwillig ist.

Braunschweiger Wahlergebnisse im Internet

Unter der Internet-Adresse

können am Sonntag die laufend eintreffenden Wahlergebnisse aus den Wahllokalen am Internetbildschirm live verfolgt werden.

Die Wahlleitung rechnet mit ersten Ergebnissen aus den Wahlbezirken gegen 19 Uhr. Das vorläufige amtliche Endergebnis wird bis 21 Uhr erwartet.

Keine Präsentation der Wahlergebnisse im Rathaus

Zur Europawahl wird es neben der Internetpräsentation keine gesonderte Präsentation der Wahlergebnisse im Rathaus geben. Eventuelle Anfragen am Wahlabend können direkt an die städtische Pressestelle gerichtet werden.

Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses

Der Wahlausschuss für die Stadt Braunschweig unter Vorsitz von Stadtwahlleiter Claus Ruppert wird am Mittwoch, 29. Mai, um 12 Uhr zusammenkommen, um die Wahlergebnisse endgültig festzustellen.

Die öffentliche Sitzung, zu der jedermann Zutritt hat, findet im Wahlamt, Saal im Erdgeschoss, Reichsstraße 3, statt.

Zentrale telefonische Wahlauskunft

Für organisatorische Fragen rund um die Wahlen in Braunschweig ist die zentrale Wahlauskunft unter der Telefonnummer 0531/470-4114 erreichbar.

alle Nachrichten